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Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
& Informationen zum Datenschutz & Widerrufsbelehrung & Widerrufsformular
––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––
Inhaltsverzeichnis ––––––––––––––––––
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
–––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––– 1.
Geltungsbereich 2. Vertragsschluss 3. Widerrufsrecht
4. Preise und Zahlungsbedingungen 5. Liefer- und
Versandbedingungen 6. Eigentumsvorbehalt 7.
Mängelhaftung 8. Anwendbares Recht 9. Alternative Streitbeilegung
B. Informationen zum Datenschutz
–––––––––––––––––––––––––––––––– 1. Information über die
Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdaten des
Verantwortlichen 2. Kontaktaufnahme 3. Datenverarbeitung
zur Bestellabwicklung 4. Rechte des Betroffenen 5. Dauer
der Speicherung personenbezogener Daten 6. Tools und Sonstiges
C. Widerrufsbelehrung ––––––––––––––––––––– 1.
Einleitung 2. Widerrufsrecht 3. Folgen des Widerrufs
4. Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts 5.
Allgemeine Hinweise
D. Widerrufsformular ––––––––––––––––––––
–––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––– A.
Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen ––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––
1) Geltungsbereich 1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(nachfolgend "AGB") des Jens Stark, handelnd unter
"Jens Stark Spielwaren An- und Verkauf" (nachfolgend
"Verkäufer"), gelten für alle Verträge zur Lieferung von
Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit
dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer auf der
Internet-Handelsplattform unter www.bricklink.com (nachfolgend
„BrickLink“) dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der
Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei
denn, es ist etwas anderes vereinbart. 1.2 Verbraucher im Sinne
dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu
Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch
ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden
können. 1.3 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche
oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft,
die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen
oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss 2.1 Durch das Einstellen eines Artikels
bei BrickLink gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot zum
Abschluss eines Vertrages über diesen Artikel ab. Der Vertrag kommt
zustande, indem der Kunde die einzelnen Schritte des Bestellvorganges
durchläuft und diesen mittels Betätigung des finalen Bestell-Buttons
abschließt. 2.2 Der Kunde muss für die Abgabe seiner
Vertragserklärung bei BrickLink folgende technische Schritte
durchlaufen: Auf der Angebotsseite des Verkäufers wählt der
Kunde zunächst die Stückzahl für jeden gewünschten Artikel aus, klickt
dann auf den Button „Add Items to Cart“ ("Artikel dem Warenkorb
hinzufügen") - bzw. „Add to Cart“ („Dem Warenkorb hinzufügen“)
bei Auswahl eines Artikels über die Detailansicht - und durchläuft
anschließend die weiteren jeweils von BrickLink vorgegebenen Schritte.
Dabei muss der Kunde sich für die Bestellung in sein bereits
vorhandenes Mitgliedskonto einloggen oder er muss für die Bestellung
ein neues Mitgliedskonto anlegen, sofern für ihn noch kein
Mitgliedskonto vorhanden ist. Abschließend klickt der Kunde auf den
finalen Bestell-Button, der je nach Auswahl der Zahlungsart
unterschiedlich bezeichnet sein kann. 2.3 Der Vertragstext wird
nach dem Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach
Absendung von dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder
Brief) übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des
Vertragstextes durch den Verkäufer erfolgt nicht. 2.4 Vor
verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde mögliche
Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm
dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel
zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die
Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die
Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann
der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über
die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den
Button anklickt, welcher den Bestellvorgang abschließt. 2.5 Für
den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur
Verfügung. 2.6 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden
per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat
sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene
E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom
Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat
der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle
vom Verkäufer versandten E-Mails zugestellt werden können.
3) Widerrufsrecht 3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein
Widerrufsrecht zu. 3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht
ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers. 3.3 Das
Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des
Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union
angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum
Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
4) Preise und Zahlungsbedingungen 4.1 Die vom Verkäufer
angegebenen Preise sind Gesamtpreise. Umsatzsteuer wird nicht
ausgewiesen, da der Verkäufer Kleinunternehmer im Sinne des § 19 Abs.
1 UStG ist. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und
Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert
angegeben. 4.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der
Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die
der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen
sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung
durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren)
oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche
Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen,
wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union
erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der
Europäischen Union aus vornimmt. 4.3 Die Zahlungsmöglichkeit/en
werden dem Kunden in der Produktbeschreibung des Verkäufers mitgeteilt.
5) Liefer- und Versandbedingungen 5.1 Bietet der Verkäufer
den Versand der Ware an, so erfolgt die Lieferung innerhalb des vom
Verkäufer angegebenen Liefergebietes an die vom Kunden angegebene
Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der
Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des
Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. 5.2 Scheitert
die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat,
trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen
Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht,
wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die
Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch
den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu
getroffene Regelung. 5.3 Selbstabholung ist aus logistischen
Gründen nicht möglich. 5.4 Der Verkäufer behält sich das Recht
vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer
Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den
Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und
dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit
dem Zulieferer abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren
Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der
Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird
der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.
6) Eigentumsvorbehalt Tritt der Verkäufer in Vorleistung,
behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten
Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
7) Mängelhaftung 7.1 Soweit sich aus den nachfolgenden
Regelungen nichts anderes ergibt, gelten die Vorschriften der
gesetzlichen Mängelhaftung. Hiervon abweichend gilt: 7.2 Handelt
der Kunde als Unternehmer, - hat der Verkäufer die Wahl der Art
der Nacherfüllung; - beträgt bei neuen Waren die
Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Ablieferung der Ware; -
sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln
ausgeschlossen; - beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im
Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt. 7.3 Die
vorstehend geregelten Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen
gelten nicht - für Schadensersatz- und
Aufwendungsersatzansprüche des Kunden, - für den Fall, dass der
Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat. 7.4 Darüber
hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen
für einen ggf. bestehenden gesetzlichen Rückgriffsanspruch unberührt
bleiben. 7.5 Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB,
trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß §
377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten,
gilt die Ware als genehmigt. 7.6 Handelt der Kunde als
Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit
offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und
den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht
nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder
vertraglichen Mängelansprüche.
8) Anwendbares Recht 8.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der
Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter
Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher
Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht
der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des
Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat,
entzogen wird. 8.2 Ferner gilt diese Rechtswahl im Hinblick auf
das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei Verbrauchern, die zum
Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen
Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum
Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
9) Alternative Streitbeilegung 9.1 Die EU-Kommission stellt
im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur
Online-Streitbeilegung bereit:
https://ec.europa.eu/consumers/odr Diese Plattform dient als
Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus
Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher
beteiligt ist. 9.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem
Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle
weder verpflichtet noch bereit.
–––––––––––––––––––––––––––––––– B. Informationen zum
Datenschutz ––––––––––––––––––––––––––––––––
1) Information über die Erhebung personenbezogener Daten und
Kontaktdaten des Verantwortlichen 1.1 Wir freuen uns, dass Sie
unsere Website besuchen und bedanken uns für Ihr Interesse. Im
Folgenden informieren wir Sie über den Umgang mit Ihren
personenbezogenen Daten bei Nutzung unserer Website. Personenbezogene
Daten sind hierbei alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert
werden können. 1.2 Verantwortlicher für die Datenverarbeitung im
Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist Jens Stark, Jens
Stark Spielwaren An- und Verkauf, Vom-Stein-Str. 6, 50126 Bergheim,
Deutschland, Tel.: 015257483629, E-Mail: js.klemmbausteine@gmail.com.
Der für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten Verantwortliche
ist diejenige natürliche oder juristische Person, die allein oder
gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von
personenbezogenen Daten entscheidet.
2) Kontaktaufnahme Im Rahmen der Kontaktaufnahme mit uns
(z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) werden personenbezogene Daten
erhoben, welche dies sind, können Sie aus dem Kontaktformular ersehen.
Diese Daten werden ausschließlich zum Zweck der Beantwortung Ihres
Anliegens bzw. für die Kontaktaufnahme und die damit verbundene
technische Administration gespeichert und verwendet. Rechtsgrundlage
für die Verarbeitung der Daten ist unser berechtigtes Interesse an der
Beantwortung Ihres Anliegens gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt
Ihre Kontaktierung auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist
zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b
DSGVO. Ihre Daten werden nach abschließender Bearbeitung Ihrer Anfrage
gelöscht, dies ist der Fall, wenn sich aus den Umständen entnehmen
lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist und
sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
3) Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung 3.1 Die von uns
erhobenen personenbezogenen Daten werden im Rahmen der
Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte
Transportunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Ware
erforderlich ist. Ihre Zahlungsdaten geben wir im Rahmen der
Zahlungsabwicklung an das beauftragte Kreditinstitut weiter, sofern
dies für die Zahlungsabwicklung erforderlich ist. Sofern wir
Ihnen auf Grundlage eines entsprechenden Vertrages Aktualisierungen
für Waren mit digitalen Elementen oder für digitale Produkte schulden,
verarbeiten wir die von Ihnen bei der Bestellung übermittelten
Kontaktdaten (Name, Anschrift, Mailadresse), um Sie im Rahmen unserer
gesetzlichen Informationspflichten gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO
auf geeignetem Kommunikationsweg (etwa postalisch oder per Mail) über
anstehende Aktualisierungen im gesetzlich vorgesehenen Zeitraum
persönlich zu informieren. Ihre Kontaktdaten werden hierbei streng
zweckgebunden für Mitteilungen über von uns geschuldete
Aktualisierungen verwendet und zu diesem Zweck durch uns nur insoweit
verarbeitet, wie dies für die jeweilige Information erforderlich
ist. Sofern Zahlungsdienstleister eingesetzt werden, informieren
wir hierüber nachstehend explizit. Die Rechtsgrundlage für die
Weitergabe der Daten ist hierbei Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. 3.2
Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal
oder – falls angeboten - "Kauf auf Rechnung" oder
„Ratenzahlung“ via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der
Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.a.r.l. et Cie, S.C.A.,
22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend
"PayPal"), weiter. Die Weitergabe erfolgt gemäß Art. 6 Abs.
1 lit. b DSGVO und nur insoweit, als dies für die Zahlungsabwicklung
erforderlich ist. PayPal behält sich für die Zahlungsmethoden
Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder – falls angeboten
- "Kauf auf Rechnung" oder „Ratenzahlung“ via PayPal die
Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Hierfür werden Ihre
Zahlungsdaten gegebenenfalls gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO auf
Basis des berechtigten Interesses von PayPal an der Feststellung Ihrer
Zahlungsfähigkeit an Auskunfteien weitergegeben. Das Ergebnis der
Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische
Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der
Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsmethode.
Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog.
Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft
einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich
anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung
der Score-Werte fließen unter anderem, aber nicht ausschließlich,
Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen,
unter anderem zu den verwendeten Auskunfteien, entnehmen Sie bitte der
Datenschutzerklärung von PayPal:
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full Sie können
dieser Verarbeitung Ihrer Daten jederzeit durch eine Nachricht an
PayPal widersprechen. Jedoch bleibt PayPal ggf. weiterhin berechtigt,
Ihre personenbezogenen Daten zu verarbeiten, sofern dies zur
vertragsgemäßen Zahlungsabwicklung erforderlich ist.
4) Rechte des Betroffenen 4.1 Das geltende Datenschutzrecht
gewährt Ihnen gegenüber dem Verantwortlichen hinsichtlich der
Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten umfassende
Betroffenenrechte (Auskunfts- und Interventionsrechte), über die wir
Sie nachstehend informieren: - Auskunftsrecht gemäß Art. 15
DSGVO: Sie haben insbesondere ein Recht auf Auskunft über Ihre von uns
verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Verarbeitungszwecke, die
Kategorien der verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Empfänger
oder Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt
wurden oder werden, die geplante Speicherdauer bzw. die Kriterien für
die Festlegung der Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf
Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Widerspruch
gegen die Verarbeitung, Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, die
Herkunft Ihrer Daten, wenn diese nicht durch uns bei Ihnen erhoben
wurden, das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung
einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftige Informationen über
die involvierte Logik und die Sie betreffende Tragweite und die
angestrebten Auswirkungen einer solchen Verarbeitung, sowie Ihr Recht
auf Unterrichtung, welche Garantien gemäß Art. 46 DSGVO bei
Weiterleitung Ihrer Daten in Drittländer bestehen; - Recht auf
Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO: Sie haben ein Recht auf
unverzügliche Berichtigung Sie betreffender unrichtiger Daten und/oder
Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten unvollständigen
Daten; - Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO: Sie haben das
Recht, die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten bei Vorliegen der
Voraussetzungen des Art. 17 Abs. 1 DSGVO zu verlangen. Dieses Recht
besteht jedoch insbesondere dann nicht, wenn die Verarbeitung zur
Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur
Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des
öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder
Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist; - Recht auf
Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO: Sie haben das
Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen
Daten zu verlangen, solange die von Ihnen bestrittene Richtigkeit
Ihrer Daten überprüft wird, wenn Sie eine Löschung Ihrer Daten wegen
unzulässiger Datenverarbeitung ablehnen und stattdessen die
Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten verlangen, wenn Sie Ihre
Daten zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von
Rechtsansprüchen benötigen, nachdem wir diese Daten nach
Zweckerreichung nicht mehr benötigen oder wenn Sie Widerspruch aus
Gründen Ihrer besonderen Situation eingelegt haben, solange noch nicht
feststeht, ob unsere berechtigten Gründe überwiegen; - Recht auf
Unterrichtung gemäß Art. 19 DSGVO: Haben Sie das Recht auf
Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber
dem Verantwortlichen geltend gemacht, ist dieser verpflichtet, allen
Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten
offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder
Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist
sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand
verbunden. Ihnen steht das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet
zu werden. - Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO:
Sie haben das Recht, Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns
bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und
maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen
anderen Verantwortlichen zu verlangen, soweit dies technisch machbar
ist; - Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen gemäß Art. 7
Abs. 3 DSGVO: Sie haben das Recht, eine einmal erteilte Einwilligung
in die Verarbeitung von Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu
widerrufen. Im Falle des Widerrufs werden wir die betroffenen Daten
unverzüglich löschen, sofern eine weitere Verarbeitung nicht auf eine
Rechtsgrundlage zur einwilligungslosen Verarbeitung gestützt werden
kann. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der
aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung
nicht berührt; - Recht auf Beschwerde gemäß Art. 77 DSGVO: Wenn
Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden
personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt, haben Sie -
unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder
gerichtlichen Rechtsbehelfs - das Recht auf Beschwerde bei einer
Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat Ihres
Aufenthaltsortes, Ihres Arbeitsplatzes oder des Ortes des mutmaßlichen
Verstoßes. 4.2 WIDERSPRUCHSRECHT WENN WIR IM RAHMEN EINER
INTERESSENABWÄGUNG IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN AUFGRUND UNSERES
ÜBERWIEGENDEN BERECHTIGTEN INTERESSES VERARBEITEN, HABEN SIE DAS
JEDERZEITIGE RECHT, AUS GRÜNDEN, DIE SICH AUS IHRER BESONDEREN
SITUATION ERGEBEN, GEGEN DIESE VERARBEITUNG WIDERSPRUCH MIT WIRKUNG
FÜR DIE ZUKUNFT EINZULEGEN. MACHEN SIE VON IHREM
WIDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH, BEENDEN WIR DIE VERARBEITUNG DER
BETROFFENEN DATEN. EINE WEITERVERARBEITUNG BLEIBT ABER VORBEHALTEN,
WENN WIR ZWINGENDE SCHUTZWÜRDIGE GRÜNDE FÜR DIE VERARBEITUNG
NACHWEISEN KÖNNEN, DIE IHRE INTERESSEN, GRUNDRECHTE UND
GRUNDFREIHEITEN ÜBERWIEGEN, ODER WENN DIE VERARBEITUNG DER
GELTENDMACHUNG, AUSÜBUNG ODER VERTEIDIGUNG VON RECHTSANSPRÜCHEN
DIENT. WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN VON UNS VERARBEITET,
UM DIREKTWERBUNG ZU BETREIBEN, HABEN SIE DAS RECHT, JEDERZEIT
WIDERSPRUCH GEGEN DIE VERARBEITUNG SIE BETREFFENDER PERSONENBEZOGENER
DATEN ZUM ZWECKE DERARTIGER WERBUNG EINZULEGEN. SIE KÖNNEN DEN
WIDERSPRUCH WIE OBEN BESCHRIEBEN AUSÜBEN. MACHEN SIE VON IHREM
WIDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH, BEENDEN WIR DIE VERARBEITUNG DER
BETROFFENEN DATEN ZU DIREKTWERBEZWECKEN.
5) Dauer der Speicherung personenbezogener Daten Die Dauer
der Speicherung von personenbezogenen Daten bemisst sich anhand der
jeweiligen Rechtsgrundlage, am Verarbeitungszweck und – sofern
einschlägig – zusätzlich anhand der jeweiligen gesetzlichen
Aufbewahrungsfrist (z.B. handels- und steuerrechtliche
Aufbewahrungsfristen). Bei der Verarbeitung von
personenbezogenen Daten auf Grundlage einer ausdrücklichen
Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO werden die betroffenen
Daten so lange gespeichert, bis Sie Ihre Einwilligung
widerrufen. Existieren gesetzliche Aufbewahrungsfristen für
Daten, die im Rahmen rechtsgeschäftlicher bzw.
rechtsgeschäftsähnlicher Verpflichtungen auf der Grundlage von Art. 6
Abs. 1 lit. b DSGVO verarbeitet werden, werden diese Daten nach Ablauf
der Aufbewahrungsfristen routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr
zur Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind
und/oder unsererseits kein berechtigtes Interesse an der
Weiterspeicherung fortbesteht. Bei der Verarbeitung von
personenbezogenen Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO
werden diese Daten so lange gespeichert, bis Sie Ihr Widerspruchsrecht
nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO ausüben, es sei denn, wir können zwingende
schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre
Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung
dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von
Rechtsansprüchen. Bei der Verarbeitung von personenbezogenen
Daten zum Zwecke der Direktwerbung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1
lit. f DSGVO werden diese Daten so lange gespeichert, bis Sie Ihr
Widerspruchsrecht nach Art. 21 Abs. 2 DSGVO ausüben. Sofern sich
aus den sonstigen Informationen dieser Erklärung über spezifische
Verarbeitungssituationen nichts anderes ergibt, werden gespeicherte
personenbezogene Daten im Übrigen dann gelöscht, wenn sie für die
Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet
wurden, nicht mehr notwendig sind.
6) Tools und Sonstiges - sevDesk Für die Erledigung der
Buchhaltung nutzen wir den Service sevDesk der cloudbasierten
Buchhaltungssoftware der sevDesk GmbH, Hauptstraße 115, 77652
Offenburg. SevDesk verarbeitet Eingangs- und Ausgangsrechnungen
sowie ggf. auch die Bankbewegungen unseres Unternehmens, um Rechnungen
automatisch zu erfassen, zu den Transaktionen zu matchen und hieraus
in einem teilautomatisierten Prozess die Finanzbuchhaltung zu
erstellen. Sofern hierbei auch personenbezogene Daten
verarbeitet werden, erfolgt die Verarbeitung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit.
f DSGVO auf Basis unseres berechtigten Interesses an einer effizienten
Organisation und Dokumentation unserer Geschäftsvorgänge. Nähere
Informationen zur sevDesk GmbH, der automatisierten Verarbeitung von
Daten und zu den Datenschutzbestimmungen finden Sie unter www.sevdesk.de/sicherheit-datenschutz/
––––––––––––––––––––– C. Widerrufsbelehrung –––––––––––––––––––––
Einleitung Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach
folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist,
die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder
ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden können:
Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen
ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die
Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein
von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte
Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht
auszuüben, müssen Sie uns (Jens Stark, Jens Stark Spielwaren An- und
Verkauf, Vom-Stein-Str. 6, 50126 Bergheim, Deutschland, Tel.:
015257483629, E-Mail: js.klemmbausteine@gmail.com) mittels einer
eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder
E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen,
informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular
verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die
Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen,
haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben,
einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten,
die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als
die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben),
unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag
zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses
Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir
dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion
eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas
anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser
Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern,
bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den
Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je
nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren
unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem
Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an
uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie
die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie
tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie
müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn
dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit,
Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang
mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts Das
Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des
Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union
angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum
Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
Allgemeine Hinweise 1) Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und
Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte in
Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen
Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine
schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr
besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen
ausreichenden Schutz vor Transportschäden. 2) Senden Sie die
Ware bitte nicht unfrei an uns zurück. 3) Bitte beachten Sie,
dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame
Ausübung des Widerrufsrechts sind.
–––––––––––––––––––– D. Widerrufsformular
–––––––––––––––––––– Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen,
dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück.
An Jens Stark Jens Stark Spielwaren An- und Verkauf
Vom-Stein-Str. 6 50126 Bergheim Deutschland E-Mail:
js.klemmbausteine@gmail.com Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den
von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden
Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
_______________________________________________________
_______________________________________________________ Bestellt
am (*) ____________ / erhalten am (*) __________________
________________________________________________________ Name
des/der Verbraucher(s)
________________________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s)
________________________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf
Papier) _________________________ Datum (*)
Unzutreffendes streichen

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